Thurgauer Wirt kann Rauchverbot nicht mit Verein umgehen

Ein Wirt, der einen Verein betreibt, damit seine Gäste rauchen dürfen, verstösst gegen das Rauchverbot. Dies hat das Bezirksgericht Arbon am 22.06.2011 entschieden - zum ersten Mal in der Schweiz.

"In mein Lokal kommt nur rein, wer rauchen will. Deshalb verstosse ich nicht gegen das kantonale Rauchverbot", sagte der angeklagte Wirt und Betreiber einer Raucher-Bar am 22.06.2011 vor dem Bezirksgericht Arbon.

Die Bar sei nicht öffentlich zugänglich, deshalb müsse der Wirt freigesprochen werden und die per Strafbefehl ausgesprochene Busse von 300 Franken nicht bezahlen, forderte sein Verteidiger.

Ein als Restaurant geführter Verein habe den selben Zweck wie ein normales Restaurant, sagte hingegen die vorsitzende Richterin bei der Urteilseröffnung. Dies hätten Schweizer Gerichte bereits in den 70-er Jahren entschieden, als Wirte mit Vereinsgründungen rigorose Vorschriften zu den Öffnungszeiten umgehen wollten.

Laut den Vereinsstatuten habe auch der vom Angeklagten gegründete Verein das Ziel, Einnahmen aus dem Verkauf von Getränken zu erwirtschaften. Der Angeklagte habe das kantonale Rauchverbot umgehen wollen. Deshalb sei er schuldig und die Busse von 300 Franken gerechtfertigt.

Das Gesetz zum Schutz vor dem Passivrauchen ist im Thurgau seit dem 1. Mai 2010 in Kraft. Das Rauchen in Restaurants ist nur erlaubt, wenn sie kleiner sind als 80 Quadratmeter oder ein Fumoir haben. Die Bar des Angeklagten ist grösser. Der Einbau eines Fumoirs wäre zu teuer gewesen, sagte der Wirt.

Nur für Mitglieder

Weil er wegen dem Rauchverbot Umsatzeinbussen von 40 Prozent erlitt, liess sich der Wirt etwas einfallen. Er gründete den Rauchverein nach dem Vorbild des Basler Vereins "Fümoar".

Zweck des Thurgauer Vereins ist das Beisammensein zum massvollen Konsum von Raucherwaren und alkoholischen Getränken. Neue Gäste bekommen ein Formular und Statuten vorgelegt. "Wer nicht Mitglied wird, fliegt raus", sagte der Wirt vor Gericht.

160

Um das strikte Rauchverbot zu umgehen, schlossen sich bereits im April 2010 Basler Wirte zu einem Verein zusammen. Inzwischen gibt es in der Stadt Basel 162 "Fümoar"-Beizen, in denen Mitglieder wieder rauchen. Ein richterlicher Entscheid wurde bisher nicht gefällt.

(22.06.2011)