Bund erwartet Milliarden-Überschuss

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Hochrechnung 2011: Mehreinnahmen dank Basiseffekt aus dem Vorjahr

Für 2011 rechnet der Bund anstelle des budgetierten Defizits von 0,6 Milliarden Franken mit einem Überschuss von rund 2,5 Milliarden Franken. Die Verbesserung ist zur Hauptsache auf das unerwartet hohe Einnahmenniveau im Vorjahr zurückzuführen (Basiseffekt). Die Grundlage der Hochrechnung sind die bis Ende Juni verbuchten Einnahmen und Ausgaben.

Gemäss vorliegender Hochrechnung wird das Ergebnis der ordentlichen Finanzierungsrechnung 2011 um etwa 3,2 Milliarden Franken besser ausfallen als budgetiert. Die Ergebnisverbesserung ist auf drei Faktoren zurückzuführen: Das höhere Einnahmenniveau 2010, der bessere Konjunkturverlauf 2011 und bedeutende Minderausgaben. Die Hochrechnung zeigt einen Zwischenstand zum laufenden Jahr und ist entsprechend mit Unsicherheit verbunden.

Mehreinnahmen dank Basiseffekt aus dem Vorjahr

Aufgrund der Hochrechnung werden Mehreinnahmen im Umfang von rund 2,1 Milliarden Franken erwartet. Der Hauptgrund dafür ist der Basiseffekt aus dem letzten Jahr. Daneben wirkt sich die besser als erwartete Konjunktur im laufenden Jahr positiv aus: Vor Jahresfrist wurde mit einem nominellen Wirtschaftswachstum von 2,7 Prozent budgetiert. Aktuell geht die Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes für 2011 von einer leicht höheren Wachstumsrate von 3,0 Prozent aus.

Basiseffekt aus dem Jahr 2010

Der Basis- oder Niveaueffekt besteht darin, dass der Aufschwung 2010 auch das Einnahmenniveau 2011 anhebt. Als Grundlage für die Einnahmenprognosen des Budgets 2011 diente die Schätzung der Einnahmen 2010 vom Mai letzten Jahres. Diese Schätzung hat sich mit dem Rechnungsabschluss 2010 als zu tief erwiesen. Die wichtigste Ursache dafür war der kräftige Konjunkturaufschwung im letzten Jahr, der sich bei den Steuern des Bundes überraschend stark auswirkte. Das markant höhere Einnahmenniveau 2010 hebt das Ausgangsniveau auch für die Schätzungen der Folgejahre an.

In der Summe wird der Basiseffekt auf rund 1,4 Milliarden Franken geschätzt. Der Niveaueffekt aus dem Vorjahr macht beinahe zwei Drittel der Mehreinnahmen gemäss Hochrechnung 2011 aus.

Die grössten Mehreinnahmen ergeben sich bei den folgenden Einnahmenpositionen:

Bei der direkten Bundessteuer führen vor allem die Gewinnsteuern zu einem klaren Überschreiten des Budgets (+1,1 Mrd.). Die dafür massgebliche Gewinnentwicklung der Unternehmen war 2010 (und auch 2009) deutlich besser als dies zum Zeitpunkt der Budgetierung angenommen wurde.

Die Mehrwertsteuer wird aufgrund des Basiseffekts 2010 (überproportionales Wachstum im Vergleich zum BIP) und des Konjunkturverlaufs im laufenden Jahr Mehreinnahmen von 0,5 Milliarden Franken einbringen.

Die Stempelabgaben werden voraussichtlich um 200 Millionen Franken höher ausfallen als budgetiert. Die Emissionsabgabe hat durch umfangreiche Kapitalerhöhungen per Ende Juni den Vorjahreswert bereits um 165 Millionen Franken überschritten.

Die Schätzung der nichtfiskalischen Einnahmen (Bundeseinnahmen ohne steuerlichen Charakter) liegt gut 200 Millionen Franken über dem Budget.

Bei der Verrechnungssteuer wird davon ausgegangen, dass der Budgetwert von 3,7 Milliarden Franken erreicht wird. Auf Basis der Mehreinnahmen der letzten Jahre ist grundsätzlich von einem erhöhten Einnahmenniveau auszugehen. Gleichzeitig fallen im Jahr 2011 jedoch Einnahmenausfälle aus der Einführung des Kapitaleinlageprinzips (KEP gemäss Unternehmenssteuerreform II) an, die auf 1,2 Milliarden Franken geschätzt werden. Insgesamt sollten diese Einnahmenausfälle durch das höhere Einnahmenniveau aufgefangen werden.

Tiefere Ausgaben trotz Nachtragskrediten

Bei den ordentlichen Ausgaben zeichnet sich eine Budgetunterschreitung von rund 1,1 Milliarden Franken ab. Den erwarteten Nachtragskreditbegehren von 0,5 Milliarden Franken stehen geschätzte Minderausgaben von 1,6 Milliarden Franken gegenüber. Die Schätzung entspricht mit 2,5 Prozent der bewilligten Kredite (Voranschlag inkl. Nachträge) dem Durchschnitt der letzten sechs Jahre. Bedeutende Kreditreste gibt es beim Rüstungsmaterial (Projektaufschub Tiger Teilersatz; 185 Mio.), bei den Leistungen des Bundes an die IV (tiefere Ausgaben 2010; 144 Mio.) und den Passivzinsen (insb. tiefere Volumen und Zinssätze für Geldmarktbuchforderungen; 107 Mio.).

Auch ausserordentlicher Haushalt mit Mehreinnahmen

Die einzige Veränderung im ausserordentlichen Haushalt betrifft die ausserordentlichen Einnahmen. Aus dem Verkauf der Liegenschaften der SAPOMP Wohnbau AG resultieren nicht budgetierte Investitionseinnahmen im Umfang von 256 Millionen Franken.

Budgetierte ausserordentliche Ausgaben entfallen auf den Bundesbeitrag zur Sanierung der Pensionskasse SBB (1’148 Mio.) und die Einmaleinlage in den Infrastrukturfonds (850 Mio.).

Keine Auswirkungen auf das Budget 2012

Die Hochrechnung hat keine Auswirkungen auf die Zahlen des Budgets 2012, das am 29. Juni 2011 vom Bundesrat verabschiedet wurde. Die Einnahmenschätzung der Hochrechnung stimmt grösstenteils mit der Schätzung vom Mai überein, welche dem Budget 2012 zugrunde liegt. Im Budget 2012 ist somit auch der Basiseffekt aus dem überraschend guten Ergebnis 2010 berücksichtigt. Ausserdem wurden bei der Verrechnungssteuer und den nichtfiskalischen Einnahmen neue Schätzmethoden angewandt, die ebenfalls zu einer Aufwärtskorrektur geführt haben.

(BR, 17.08.2011)