Schweiz und China lancieren Zusammenarbeit in Arbeits- und Beschäftigungsfragen
Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann und der chinesische Minister für Human Resources und Soziale Sicherheit, YIN Weimin, haben am 15.06.2011 in Bern eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zur Zusammenarbeit in Arbeits- und Beschäftigungsfragen unterzeichnet. Diese Initiative gliedert sich in die bereits bestehende enge Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und China ein und ergänzt insbesondere die immer enger werdenden Beziehungen im wirtschaftlichen Bereich.
Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, der Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement EVD, hat am 15.06.2011 im Von Wattenwyl-Haus in Bern den chinesischen Minister für Human Resources und Soziale Sicherheit, YIN Weimin, zu einem Arbeitsbesuch empfangen. Die beiden Minister haben sich dabei über die ständig enger werdenden Beziehungen zwischen den beiden Ländern unterhalten und die grosse Bedeutung einer engen Zusammenarbeit auch zu Arbeits- und Beschäftigungsfragen betont. Sie bezeichneten die Ergebnisse eines in der letzten Woche am Rande der 100. Session der Internationalen Arbeitskonferenz in Genf stattgefundenen Expertentreffens zum Thema Arbeitsinspektion als wichtigen ersten Schritt und wertvolle Grundlage für die weitere Zusammenarbeit.
Zum Abschluss ihres Gesprächs unterzeichneten Bundesrat Schneider-Ammann und Minister YIN eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding, MoU) zur Zusammenarbeit in Arbeits- und Beschäftigungsfragen. Ziel dieses MoU ist es, durch den Austausch von Informationen die beiden Partner enger zusammenzubringen und damit menschenwürdige Arbeit zu fördern. Themen von beiderseitigem Interesse sind dabei Arbeitsinspektion, Arbeitssicherheit, Gesundheit und Prävention am Arbeitsplatz oder auch Arbeitsmarktpolitik. Als Mittel der Zusammenarbeit sind u.a. Erfahrungsaustausch z.B. im Rahmen gegenseitiger Besuche sowie Projekte der technischen Zusammenarbeit vorgesehen.
Das MoU baut auf der bestehenden Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und China z.B. im Kontext der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit auf. Beispielsweise wird chinesischen KMU im Rahmen des Projektes SCORE (Sustaining Competitive and Responsible Enterprises), das von der Internationalen Arbeitsorganisation durchgeführt und vom SECO mitfinanziert wird, vermittelt, dass eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Respekt der fundamentalen Arbeitsnormen auch aus unternehmerischer Sicht Sinn machen und zu einer Verbesserung von Engagement und Motivation der Mitarbeiter führen. Um die 80 chinesische KMU können zurzeit von diesem Programm profitieren.
China ist heute mit einem Handelsvolumen von über 13.5 Mrd. Franken der wichtigste Handelspartner der Schweiz in Asien und hinter der EU und den USA der drittwichtigste überhaupt. Zudem haben Schweizer Unternehmen während den letzten Jahrzehnten bedeutende Investitionen im Gesamtumfang von 7.5 Mrd. Franken in China getätigt. Die Schweiz und China unterhalten enge Beziehungen. Dabei sind insbesondere der politische Dialog, die bilaterale Wirtschaftskommission und das 2010 in Kraft getretene revidierten Investitionsschutzabkommens sowie die Lancierung der Verhandlungen zu einem umfassenden Freihandelsabkommen im Januar 2011 zu erwähnen. Die Unterzeichnung des MoU zur Zusammenarbeit in Arbeits- und Beschäftigungsfragen ist eine wichtige Ergänzung zur bereits bestehenden Zusammenarbeit.
Bild: Bundesrat Schneider-Ammann und Minister YIN Weimin
(EVD, 15.06.2011)