Micheline Calmy-Rey tritt Ende Jahr zurück

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Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey tritt Ende 2011 nicht zur Wiederwahl an

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat entschieden, sich am 14. Dezember 2011 nicht zur Wiederwahl zu präsentieren.

Wie sie in einem Schreiben an Nationalratspräsident Jean-René Germanier mitteilt, wird die EDA-Vorsteherin ihre Funktion als Bundesrätin am 31. Dezember 2011 beenden. Ihre Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat sowie die Bundeskanzlerin hat Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey an der Sitzung vom 07.09.2011 über ihren Entscheid informiert.

Sie habe sich während zwei Legislaturperioden mit voller Kraft in der Landesregierung für das Wohl der Eidgenossenschaft eingesetzt, erklärte die EDA-Vorsteherin am 07.09.2011 gegenüber den Medien. Die Gestaltung der Beziehungen zur Europäischen Union, die Entwicklung strategischer Partnerschaften ausserhalb Europas, der Ausbau der multilateralen Beziehungen und die Positionierung der Schweiz als weltweit geschätzte Vermittlerin bezeichnete Micheline Calmy-Rey als Prioritäten ihres Wirkens an der Spitze des EDA. Die Schweiz wird ihre Interessen künftig noch mehr nach aussen hin verteidigen müssen, wie die EDA-Vorsteherin weiter festhielt. Dies sei nur mit einer aktiven und verstärkten Präsenz auf internationaler Ebene möglich.

In den vier Monaten bis zum Jahresende wird Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey den Bundesrat weiterhin mit ganzer Aufmerksamkeit und vollem Einsatz führen. Sie legt besonderen Wert darauf, dass die Regierung erfolgreich und in einem Klima von Konkordanz und Kollegialität weiterarbeitet.

Erklärung von Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey vom 7.9.2011

Erklärung des Bundesrates

Der Bundesrat hat heute Mittwoch, 7. September 2011, den Entscheid von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey zur Kenntnis genommen, dass sie das Bundesratskollegium auf Ende dieses Jahres verlassen wird. Die Bundespräsidentin hat den Bundesrat über ihren Entscheid informiert, bei der Gesamterneuerungswahl der Regierung am kommenden 14. Dezember nicht mehr anzutreten.

Seit ihrer Wahl in den Bundesrat am 4. Dezember 2002 hat Micheline Calmy-Rey während neun Jahren das Amt als Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten bekleidet.

Während dieser Zeit hat sich Frau Calmy-Rey mit grossem Engagement für die Schweiz, für deren Bevölkerung und für deren Institutionen eingesetzt. Sie hat die Schweizer Diplomatie mit Ausdauer und Leidenschaft geführt. Dabei hat sie grosse Anstrengungen unternommen, um die Präsenz der Schweiz auf der internationalen Bühne zu verstärken. Sie hat sich ebenfalls stark dafür eingesetzt, dass sich die Schweiz aktiv am politischen Dialog und an der Suche nach Lösungen für die grossen Herausforderungen unserer Zeit beteiligt. Die internationale Zusammenarbeit stand für sie dabei immer im Vordergrund. Gleichzeitig hat Frau Calmy-Rey die Beziehungen der Schweiz zum Ausland intensiviert.

Innenpolitisch hat Frau Calmy-Rey in ihrem Departement wichtige Reformen durchgeführt; die Arbeiten im Rahmen der Regierungsreform hat sie mit bedeutenden Impulsen unterstützt.

Während ihrer zwei Jahre als Bundespräsidentin 2007 und 2011 hat Frau Calmy-Rey deutlich gemacht, wie wichtig ihr das Kollegialitätsprinzip und die kontinuierliche Suche nach Kompromissen sind. Sie hat stets die Institutionen und die demokratischen Werte unseres Landes verteidigt.

Der Bundesrat wird Micheline Calmy-Rey als engagierte Magistratin und als geschätzte Kollegin in Erinnerung behalten. Er möchte ihr bereits jetzt seinen grossen Dank aussprechen. Ihr und ihren Angehörigen wünscht er für die weitere Zukunft alles Gute.

Bild: Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey

(EDA/BR, 07.09.2011)