Zahl der Pauschalbesteuerten steigt langsamer - Steigende Erträge
Die Zahl der Pauschalbesteuerten ist 2010 weiterhin gestiegen, aber langsamer als früher. Das zeigen Erhebungen der kantonalen Finanzdirektoren für 2006, 2008 und 2010. Auch der Ertrag aus pauschalen Besteuerungen hat langsamer zugenommen.
Ende 2010 gab es insgesamt 5445 nach Aufwand oder pauschal Besteuerte. Das waren 8,8 Prozent mehr als 2008, wie die Konferenz der kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren (FDK) am 14.06.2011 mitteilte. Im Zeitraum 2006 bis 2008 hatte die Zunahme noch mehr als 20 Prozent betragen.
FDK hat keine Erklärung
Der Ertrag der Pauschalbesteuerungen stieg zwischen 2008 und 2010 um 15,6 Prozent auf 668 Millionen Franken für Bund, Kantone und Gemeinden zusammen. Auch bei den Einnahmen verlangsamte sich das Wachstum: Von 2006 bis 2008 hatte der Ertrag aus den Besteuerungen nach Aufwand noch um 47,5 Prozent zugenommen.
Für die verlangsamte Zunahme hat die FDK keine Erklärung, wie Sekretär Andreas Huber-Schlatter sagte. Ob die Diskussionen über die Abschaffung oder die Reform der Pauschalbesteuerung Zuzüger abhalte oder ob es an geeigneten Liegenschaften fehle - darüber lasse sich nur spekulieren.
Im Kanton Zürich, der die Besteuerung nach Aufwand 2010 abschaffte, wirkte sich dies aus: Von den 201 Steuerpflichtigen, die Ende 2008 nach Aufwand besteuert wurden, verliessen 92 bis Ende 2010 den Kanton, wie bei der Finanzdirektion zu erfahren war. Zu den Auswirkungen auf den Zürcher Steuerertrag gab es keine Angaben.
Umstritten
Die Pauschalbesteuerung bleibt umstritten: In verschiedenen weiteren Kantonen sind Initiativen zu deren Abschaffung hängig, und auf Bundesebene sammelt die Alternative Linke seit Mitte April Unterschriften. Ihre Volksinitiative trägt den Titel "Schluss mit Steuerprivilegien für Millionäre (Abschaffung der Pauschalbesteuerung)".
Der Bundesrat und die FDK wollen die Pauschalbesteuerung nicht abschaffen, aber reformieren. Die Änderungen sollen zusätzliche Steuereinnahmen generieren. Die Finanzdirektoren hatten nach dem Nein in Zürich zur Pauschalbesteuerung Reformen vorgeschlagen.
(14.06.2011)