Bundesrat: Lageanalyse zur Frankenstärke
Der Bundesrat hat sich an seiner Telefonkonferenz vom 19.07.2011 mit dem anhaltenden Wertanstieg des Schweizer Frankens befasst. An seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hatte der Bundesrat beschlossen, sich während dem Sommer regelmässig mit den Folgen der Frankenstärke auseinanderzusetzen. Der Bundesrat nimmt die wachsende Belastung von Exportindustrie, Detailhandel, Schweizer KMU und Tourismus ernst und beurteilt laufend die aktuelle Lage. Sofortmassnahmen wurden heute keine beschlossen, da mögliche Massnahmen nicht zielführend wirken.
Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann informierte den Bundesrat über die jüngsten konjunkturellen Entwicklungen in der Schweiz. Einzelne Konjunkturindikatoren zeigten in den letzten Wochen (Monat Juni) Schwächesignale. Diese dürften insbesondere durch die schwierige Währungssituation für die Exportwirtschaft entstanden sein. Sollte sich der Aufwertungsdruck auf den Franken noch weiter verstärken, so muss mit einer stärkeren Abschwächung des Wirtschaftswachstums gerechnet werden.
Die Unsicherheiten bei der Bewältigung der europäischen Schuldenkrise haben dazu geführt, dass der Wechselkurs Franken-Euro einen neuen Tiefststand erreicht hat, da sich die europäischen Staatschefs noch nicht auf eine Lösung für Griechenland einigen konnten.
Erste Abklärungen des EVD im vergangenen Juni hatten gezeigt, dass die aufgrund der Frankenstärke im Euro-Raum erzielten Einkaufsvorteile in der Schweiz zu wenig weitergegeben wurden. Der Bundesrat appelliert an die Schweizer Firmen, die Wechselkursgewinne an die Endverbraucher weiterzugeben.
Der Bundesrat analysiert die Lage laufend, auch zusammen mit der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Für Montag, 18.07.2011, hatte Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des EVD, den von ihm präsidierten Wirtschaftsausschuss des Bundesrates einberufen. An den Gesprächen haben die Ausschussmitglieder Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, Vorsteherin des EFD, Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des UVEK, sowie der SNB teilgenommen.
Bild: Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann
(BR, 19.07.2011)