Bundesrat legt Strategie für mehr Ressourceneffizienz und erneuerbare Energien fest
Der Bundesrat hat am 16.09.2011 den Masterplan Cleantech zur Kenntnis genommen und im Rahmen der Strategie des Bundes für Ressourceneffizienz und erneuerbare Energien verschiedene Massnahmen beschlossen. Die Ergebnisse einer Konsultation interessierter Kreise zum Masterplan Cleantech wurden berücksichtigt. Damit macht der Bundesrat einen wichtigen nächsten Schritt in seinen Bestrebungen hin zu einer ressourcen- und energieeffizienteren Wirtschaft.
Die Strategie des Bundes unterstützt die Vision eines naturverträglichen Ressourcenverbrauchs und einer Grünen Wirtschaft. Cleantech im Sinne von Ressourceneffizienz und erneuerbaren Energien ist nicht nur ein strategischer Pfeiler der Umwelt- und Energiepolitik, sondern auch der Wissenschafts-, Wirtschafts-, Bildungs- und Innovationspolitik.
Als ersten Schwerpunkt hat der Bundesrat Massnahmen im Bildungs- und Forschungsbereich beschlossen, wie beispielsweise die Optimierung des Wissens- und Technologietransfers zwischen Hochschulen und Unternehmen. Zweitens will er Analysen für weitere Entscheidungen durchführen. Geplant sind die Erstellung eines Inventars innovationshemmender Regulierungen und die Ausweitung der Recyclingpflicht auf eine breitere Palette von ressourcenrelevanten Produkten. Schliesslich werden die Verantwortlichen im Beschaffungswesen beauftragt, die Möglichkeiten für den Einsatz ressourceneffizienter Technologien, Produkte, Dienst- und Bauleistungen sowie erneuerbarer Energien aktiv zu nutzen.
Ausgangspunkt und Motivation der bundesrätlichen Strategie ist die Erkenntnis, dass Cleantech ein wichtiger Wachstumsmarkt der Zukunft ist. Ziel ist, die Schweizer Wirtschaft im globalen Wachstumsmarkt der ressourceneffizienten Produkte, Dienstleistungen und erneuerbaren Energien bis 2020 optimal zu positionieren.
Der Masterplan Cleantech ist ein Koordinations- und Kommunikationsinstrument über Behörden- und Institutionsgrenzen hinweg. Neben den heute beschlossenen Massnahmen des Bundes enthält er auch über 20 Empfehlungen an die Kantone, Wirtschaft und Wissenschaft. Damit erhalten letztere die nötige Orientierung, wie sie die Ziele der bundesrätlichen Strategie unterstützen können.
Der Masterplan wurde im Rahmen einer Konsultation interessierter Kreise mehrheitlich begrüsst. Die heute beschlossenen Massnahmen des Bundes berücksichtigen die Ergebnisse dieser Konsultation.
Der Bundesrat hat das EVD und das UVEK mit der Koordination der Umsetzung der Strategie des Bundes und des Masterplans Cleantech beauftragt. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe aus den beteiligten Bundesstellen und den Kantonen gebildet. Um den Dialog mit den Städten, der Wirtschaft und der Wissenschaft zu führen, wird ein Cleantech Advisory Board eingesetzt.
Download:
(EVD/UVEK, 16.09.2011)