Bund rechnet mit Überschuss statt Defizit

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Hochrechnung 2011: Überschuss fällt wegen Massnahmen zur Frankenstärke kleiner aus

Für 2011 rechnet der Bund anstelle des budgetierten Defizits von 0,6 Milliarden mit einem Überschuss von 1,4 Milliarden Franken. Im Vergleich zur Juni-Hochrechnung bedeutet dies eine Verschlechterung um 1,1 Milliarden Franken. Diese Abnahme ist hauptsächlich auf die Massnahmen zur Abfederung der Frankenstärke sowie auf die jüngste Einnahmenentwicklung zurückzuführen. Grundlage der Hochrechnung sind die Zahlen von Ende September.

Mit der neuen Schätzung liegt das Ergebnis um gut 2 Milliarden über dem Budget. Diese Verbesserung ist zum grössten Teil auf das unerwartet hohe Einnahmenniveau im Vorjahr zurückzuführen. Gegenüber der letzten Schätzung vom Juni ergibt sich jedoch eine Verschlechterung um knapp 1,1 Milliarden. Neben den zusätzlichen Ausgaben durch die Massnahmen zur Abfederung der Frankenstärke (0,9 Mrd.) wird auch mit tieferen Einnahmen gerechnet.

Trotz Abschwächung der Einnahmen nach wie vor über Budgetwert

Die erwarteten ordentlichen Einnahmen übertreffen das Budget mit nahezu 1,5 Milliarden zwar nach wie vor deutlich. Im Vergleich zur Juni-Hochrechnung werden sie aber um 660 Millionen tiefer eingeschätzt. Das vergleichsweise starke Wachstum im ersten Halbjahr hat sich bei einigen Fiskaleinnahmen im 3. Quartal deutlich abgeschwächt. Mindereinnahmen sind vor allem bei der direkten Bundessteuer und aufgrund der Frankenstärke bei der Mineralölsteuer und der Tabaksteuer zu verzeichnen. Dennoch wird bei der direkten Bundessteuer der Budgetwert deutlich übertroffen.

Die Abschwächung auf der Einnahmenseite widerspiegelt sich auch in der Einschätzung der Wirtschaftslage durch die Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes. Sie hat in ihrer Prognose von Mitte September die Wirtschaftsentwicklung ungünstiger beurteilt als im Juni. Nach einem soliden ersten Halbjahr 2011 rechnet sie mit einer deutlichen Verlangsamung in der zweiten Jahreshälfte.

Budgetunterschreitung trotz Mehrausgaben wegen Frankenstärke

Die ordentlichen Ausgaben dürften insgesamt um etwa 600 Millionen tiefer ausfallen als budgetiert. Gegenüber der Juni-Hochrechnung, wo noch Minderausgaben von 1,1 Milliarden angenommen wurden, werden Mehrausgaben im Umfang von 500 Millionen verbucht. Diese Änderung ist in erster Linie auf den Nachtrag IIa über die Massnahmen zur Abfederung der Frankenstärke zurückzuführen (870 Mio.). Diese Mehrausgaben werden durch tiefere Passivzinsen sowie die geringeren Kreditüberschreitungen reduziert. Zudem fiel der Nachtrag IIb geringer aus als bei der Juni-Hochrechnung erwartet.

Mit den Nachträgen I, IIa und IIb wurden im ordentlichen Haushalt zusätzliche Mittel im Umfang von 1,3 Milliarden beantragt. Die Nachträge führen insgesamt zu einer Erhöhung der im Voranschlag bewilligten ordentlichen Ausgaben um 2,1 Prozent. Ohne Nachtrag IIa zur Frankenstärke führen die Nachträge indes zu einer Erhöhung von 0,7 Prozent und liegen damit deutlich unter dem Durchschnitt der letzten zehn Jahre von 1,5 Prozent.

Die Minderausgaben (Kreditreste abzüglich Kreditüberschreitungen) werden auf 1,9 Milliarden oder 3 Prozent der bewilligten Kredite (Voranschlag inkl. Nachträge) geschätzt. Sie fallen gegenüber der Schätzung vom Juni um 300 Millionen höher aus, was grösstenteils auf höhere Kreditreste zurückzuführen ist.

Die ausserordentlichen Ausgaben (Pensionskasse SBB, Einlage in den Infrastrukturfonds) wie auch die ausserordentlichen Einnahmen (Verkauf Liegenschaften der SAPOMP Wohnbau AG) bleiben im Vergleich zum Juni unverändert. Unter Einschluss des ausserordentlichen Haushalts resultiert ein Defizit von etwa 300 Millionen.

(BR, 02.11.2011)